Festrede von Lennart Meri, Staatspräsident Estlands, anläßlich des 5. Jahrestages der Deutschen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1995 in Berlin

03.10.1995

Europäische Ansichten über Deutschland

Meine sehr zerehrten Damen und Herren, Meine lieben Deutsche Freunde und Freunde Deutschlands,

Der Mauerfall in Berlin hat eine politische Zeitenwende eingeführt, die am 3. Oktober 1990 durch die Deutsche Einheit und am 31. August 1994 durch den Abzug letzter russischer Soldaten aus Estland sowie aus Deutschland besiegelt wurde. Im Wettkampf der Ideologien hatte der Westen klar gesiegt. Einen Augenblick hat man sogar geglaubt, sicher zu sein: Marktwirtschaft und Demokratie sofort und überall auf der Welt. Seitdem aber die Deutsche Einheit immer mehr in den Schatten des europäischen Alltags rückt, stellt man in demselben Europa die Frage: Was hat diese Zeitenwende uns eigentlich gebracht?Haben die Prinzipien, auf denen sich unsere abendländische Wertegemeinschaft beruht, sich etwa bestätigt oder stehen sie ausgerechnet vor einer neuen Bewährungsprobe? Läßt man sich bei den neuen Interpretationen und Entscheidungsprozessen nicht irreführen von dem Hedonismus, der immer scheinbare Siege feiert und scheinbare Niederlagen beklagt? Hat der Westen und sein tonangebender Politikus die Entwicklungen in Rußland nicht immer wieder völlig falsch eingeschätzt? Hat sich nicht auch der hochgeschätzte Übersee-Prophet, Francis Fukuyama, grundlegend getäuscht, als er meinte, mit dem Fall des Kommunismus sei "The End of History" eingetreten? Wird es nicht seither immer deutlicher, daß die Geschichte, die wir ja plötzlich im Überfluß, aber nicht im Verschwinden haben, viel komplizierter, der Traum von einer neuen "Weltordnung" immer unrealistischer und die weltpolitische Lage unberechenbarer und gefährlicher geworden ist?

Das bipolare System existiert nicht mehr; jedoch strahlt das Großmachtdenken, der Jalta-Geist, auch heute auf die internationalen Beziehungen aus, unterstützt von mediensynchronisierten Plattitüden der Politiker, die das Wünschenswerte mit der Wirklichkeit verwechseln.

In dieser Situation, meine Damen und Herren, gewinnen PRINZIPIEN eine Bedeutung, eine Bedeutung, die von den physikalischen Maßstäben ihres Trägers nicht abhängt. Es geht um Prinzipien, die das Nationalbewußtsein, die Staatsordnung und gesellschafliche Verantwortung gleichermaßen befördern. Unter den Nationalhymnen der westlichen Welt ist es eben das DEUTSCHLANDLIED, wo jene Prinzipien des Abendlandes - EINIGKEIT, RECHT und FREIHEIT - auf prägnanter Art und Weise ihren Ausdruck gefunden haben!

Unsere Aufgabe als Europäer setzt voraus, auch in den Zeiten einer geschürter Geschichtslosigkeit oder orientierungslosen Alltagshektik sich immer dieser Grundprinzipien zu entsinnen und sie stets mit lebendigem Inhalt zu erfüllen.

Meine Damen und Herren,

die Heimat ist - wie auch das Recht - immer konkret - oder es gibt sie überhaupt nicht.

Am frühen Morgen des 18. Oktobers 1939 begann laut dem erpreßten Beistandspakt zwischen Estland und der Sowjetunion der Grenzübergang von 25 000 sowjetischen Soldaten, um sich den ausgewählten Militärstützpunkten auf dem estnischen Territorium niederzulassen.

Am späten Abend desselben Tages verließ das erste Schiff "Utlandshörn" mit den deutschbaltischen Umsiedlern den Revaler Hafen. Etwa 12 000 Estnische Bürger Baltischen Ursprungs waren gezwungen, sich von ihrer Heimat, Estland, loszusagen. Das war eine von Diktatoren diktierte Option. Knapp zwei Monate nach dem unheilvollen Handschlag in Moskau wurde das Deutschbaltentum zu einem der ersten Opfer des Molotow-Ribbentrop-Paktes. Wie stark das Heimatgefühl bei den estnischen Deutschbalten eigentlich war, beweist die Tatsache, daß ein Drittel - etwa 6000 Männer und Frauen von ihnen - dem "Heim ins Reich" erstmal keine Folge geleistet haben, jedoch 1941 als Nachumsiedler nach Deutschland ziehen mußten, kurz vor dem Ausbruch des Krieges zwischen dem Deutschen Reich und Sowjetrußland.

Das nach dem Kriege folgende war für die Sowjetunion nur eine Frage der "Ausgestaltung". Im Fall Estlands war das Ausradieren der historischen Rolle der Deutschbalten aus dem Bewußtsein und Identitätsgefühl der Esten ein Bestandteil der ideologischen "Ausgestaltung".

Heute können wir mit voller Eindeutigkeit feststellen, daß dies den totalitären Gesinnungspolizisten nicht gelungen ist. Heute können wir wieder mit Verantwortung und ohne Wohlklang der politischen Sonntagsreden sagen: Die estnische Geschichte ist ebenso die Geschichte Europas. Das Land der Esten war, ist und bleibt gleichfalls die Heimat der Deutschbalten. Das Deutschbaltentum ist für Estland immer eine kulturelle Brücke und ein geistiges Bollwerk gewesen. Trotz der massiven Unterdrückung, trotz aller Diffamierungen dieser historischen Realität durch das Jahrzehnte währende kommunistische Regime, haben sich diese estnische-deutschen Bindungen über unzählige unsichtbare geistige Fäden erhalten. Die Konsequenz ist klar und eindeutig: Estland befindet sich nicht auf dem Weg "zurück nach Europa", Estland ist seit langem - und vor allem, dank der Deutschbalten - ein in Europa eingebundenes Land, was als solches wiederentdeckt und Europa zurückgewonnen werden muß.

Zu den europäischen Grundsätzen gehört unentbehrlich das Recht auf die Heimat. Aber nur ein freies und demokratisches Land ist imstande, dieses Recht zum Leitsatz seines politischen Verhaltens zu machen. Das demokratische Estland ist wieder ein solches Land. Als Präsident Estlands will ich den heutigen bedeutungsstarken Tag in Berlin zum Anlaß nehmen und der deutschen Öffentlichkeit versichern, daß Freistaat Estland ein weltoffenes Land ist, wo das Recht auf die angestammte Heimat ebenso bewahrt ist wie die sämtlichen Rechte, die eine conditio humana auch in der Tat menschenwürdig gestalten. Estland ist und bleibt offen allen Deutschen, die heute willig sind, von ihrem Recht auf ihre Heimat Gebrauch zu machen.

Meine Damen und Herren,

obwohl die Grenze des Abendlandes Estland und Deutschland auf derselben Seite beläßt, können wir erst seit einigen Jahren wieder eine vollblütige Chance für ein neues Zeitalter der gegenseitigen Entdeckungen wahrnehmen. Ich mache keinen Hehl daraus, daß eben Deutschland nach wie vor für die meisten meiner Landsleute der Inbegriff, das Schlüsselwort Europas ist. Ich werde nicht länger ausführen, daß das erste Schiller-Denkmal der Welt nicht in Weimar oder Marbach, sondern auf einer kleinen Halbinsel Pucht in West-Estland errichtet wurde.

Ich habe diese Beispiele genannt, damit Sie verstehen können, warum politische Gemüter in meiner Heimat die Einheit Deutschlands als stärkste Hoffnung auf den Zusammenschluß Europas beseelt haben. Das Recht auf die Heimat kann in Europa nicht getrennt vom Recht auf die EINIGKEIT wahrgenommen werden. Dies wäre der aktuelle, europapolitische Sinn des Deutschlandliedes, was uns daran erinnert, daß das Recht auf Einigkeit unmittelbar mit der Pflicht vor Europa verbunden ist. Sicherheit in Europa ist nur dann ernst zu nehmen, wenn sie als unteilbar wahrgenommen wird. Estland ist dabei der Testfall: Wie wird es gelingen, ein nach der Geschichte, Kultur und Mentalität europäisches Land für Europa zurückzugewinnen? Vor allem von Deutschen erwarten wir, daß sie sich verantwortungsbewußt den sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit stellen würden.

Es ist die höchste Zeit für den Wechsel einer Grundeinstellung gekommen, und zwar: Die Angst vor der Macht soll durch den Mut zur Macht ersetzt werden! Es ist unübersehbar, daß das Vertrauen zu einer Nation nur dann entsteht, wenn sie auf eine verantwortungsvolle Art und Weise, ohne Vorurteile, begleitet von der friedensstiftenden Kraft des Rechts, im Interesse des Gemeinwesens und der Freiheit imstande ist, entschieden über ihre Machtmittel zu verfügen.

Als Este sage ich dies und frage mich, warum zeigen die Deutschen so wenig Respekt vor sich selbst? Deutschland ist eine Art Canossa-Republik geworden, eine Republik der Reue. Aber wenn man die Moral zur Schau trägt, riskiert man, nicht sehr ernst genommen zu werden. Als nicht-Deutsche erlaube ich mir die Bemerkung: Man kann einem Volk nicht trauen, das rund um die Uhr eine intellektuelle Selbstverachtung ausführt. Diese Haltung wirkt auf mich, als ein Ritual, eine Pflichtübung, die überflüssig und sogar respektlos gegenüber unserem gemeinsamen Europa darsteht.

Um glaubwürdig zu sein, muß man auch bereit sein, alle Verbrechen zu verurteilen, überall in der Welt, auch dann, wenn die Opfer Deutsche waren oder sind. Für mich als Este ist es kaum nachzuvollziehen, warum die Deutschen ihre eigene Geschichte so tabuisieren, daß es enorm schwierig ist, über das Unrecht gegen die Deutschen zu publizieren oder zu diskutieren, ohne dabei schief angesehen zu werden - aber nicht etwa von den Esten oder Finnen, sondern von Deutschen selbst? Bevor wir überhaupt an eine "neue Weltordnung" zu denken beginnen, brauchen wir vor allem historische Aufrichtigkeit und Objektivität.

Meine Damen und Herren,

Dankbarkeit - genauso wie Ewigkeit - ist der Politik ein unbekannter Begriff. Tragik ist keine Kategorie der Wissenschaft, wohl aber eine Grundkonstellation der Geschichte - genauso wie Geographie. Davon haben die Menschen im Osten des geteilten Kontinents mehr gekostet als die im Westen. Jedoch war es nicht der Charme der Westdeutschen, der die Westeuropäer empfänglich machte für Amerikas Weltentwurf namens NATO, sondern die Tatsache, daß es gegen die " Soviet expansionist tendencies", wie George F.Kennan damals schrieb, kein anderes Mittel gab als die Pax Americana. Zu den amerikanischen Bedingungen aber zählte die Forderung, die West-Deutschen in den Club aufzunehmen. Die Schlußfolgerung lautet: Wäre es den Menschen und Völkern im Osten nicht so schlecht ergangen, so wäre es denen im Westen nicht so gut ergangen - dank der Vereinigten Staaten, die von der europäischen Geschichte wenig wissen wollten, viel aber von der Zukunft.

Ohne den Absturz des Ostens hätte es den Aufstieg des Westens schwerlich gegeben. Je weiter östlich, desto unerbittlicher mußte gezahlt werden für das, was eigentlich unter eine gemeinsame europäische Haftung hätte fallen müssen. Es entstand über die Jahre eine Hypothek, die jetzt abzuzahlen ist, wohl oder übel. Der Zerfall des Stalin-Reiches und die Deutsche Wiedervereinigung bewirkten, daß dort, wo vierzig Jahre lang der Eiserne Vorhang war, heute die Gewinner der Geschichte den Geiseln der Geschichte begegnen. Die Einigkeit verpflichtet, denn das Glück des Westens hatte eine Bedingung, und die lag, zuletzt und vor allem, im Unglück des Ostens. Jetzt ist der Ausgleich fällig. Und noch mehr: Jetzt ist die Notwendigkeit nach einem neuen Gleichgewicht in Europa aktueller denn je zuvor nach dem Zweiten Weltkrieg. Und wenn ich heute so manche Politiker argumentieren höre, die Wiederherstellung eines vereinten Europas würde allzuviel kosten, dann frage ich sie, wieviel hat uns alleine in unserer jüngsten Geschichte das Fehlen dieser Einigkeit bereits gekostet?

Meine Damen und Herren,

"Kleinere Völker haben schon deswegen einen breiteren Horizont, weil sie an der Existenz der größeren nicht vorbeikommen können." Diese Feststellung des estnischen Phiolosophen Uku Masing vom Jahre 1940 bietet meines Erachtens einen produktiven Ansatzpunkt für die nüchterne Interpretation der Realitäten, mit denen unsere abendländische Wertegemeinschaft heute zu tun hat. Diese Wertegemeinschaft, zu deren Bestandteilen das Recht sowie die Einigkeit zählen, wäre aber völlig sinnlos, ja unmöglich ohne FREIHEIT. Freiheit verbindet und verpflichtet. Weil sie der teuerste aller Werte ist, geht man mit ihr am leichtfertigsten um. Denn wie sonst als Mangel am freiheitlichen Denken wäre die im Westen immer noch glorifizierte Gorbimanie zu bezeichnen? Wie lange noch werden die russischen Drohungen gegen die europäische Sicherheit unter dem Vorwand einer "innenpolitischen Lage" toleriert? Wie lange noch akzeptiert der Westen, daß man die "interne Problematik" eines Landes auf Kosten der Freiheit im ganz Europa zu lösen versucht?

Es wäre vorteilhaft, in erster Reihe für Rußland selbst, wenn der Westen, aber vor allem Deutschland, den Russen eindeutig klarmachen würde, wo liegt ihre Grenze und was heißt eigentlich die Stabilität in Europa. Es geht dabei nicht um die Ausklammerung oder Ignorierung Rußlands - keineswegs! Es geht aber ganz eindeutig um den Schutz der abendländischen Werte und der europäischen Identität, des Gleichgewichts und der Freiheit vor allem!

Die NATO wurde gegründet als eine Allianz, eine Partnerschaft sowohl für den Frieden als auch für die Freiheit. Heute aber scheint gerade die Freiheit vergessen worden zu sein genauso wie auch die aus unserer historischen Erfahrung hervorgegangene Feststellung, daß es ohne Freiheit zwar ab und zu eine provisorische Ruhe, nie aber einen richtigen Frieden geben kann. Wenn Europa als Programm und als Wertegemeinschaft wirklich überleben will, muß es die Feststellung zu einer klaren Grundeinstellung umwandeln und diese ohne jedes wenn und aber in das neue Jahrhundert mitnehmen. Wenn Europa in einer kritischen Situation vor der Wahl steht - entweder Ruhe oder Freiheit -, dann soll es, in seinem eigenen Interesse, genug Mut und Kraft haben, diese Wahl zugunsten der Freiheit zu treffen!

Wenn aber unsere Wachsamkeit nachläßt und der Hedonismus sich breit macht, hören wir wieder die schleichenden Schritte der Unfreiheit: Der neue Molotow ist bereits da. Er wartet auf den neuen Ribbentrop. Und zwar liegt es noch in unserer Macht, ihm eindeutig zu sagen: 50 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges im Westen erträgt die europäische Welt der Freiheit und Demokratie keine Ribbentrops.

Zweifellos ist die Freiheit eine Pflicht, aber sie ist auch eine Herausforderung, die sowohl die Deutschen als auch die Esten betrifft; sowohl die Mitglieder der heutigen als auch der künftigen Europäischen Union und Nordatlantischen Allianz. Es kommt dabei nicht darauf an, die Vergangenheit zu bewältigen oder die Gegenwart von überflüssigen Belastungen zu räumen. Es gilt in allem Ernst, die Zukunft zu meistern!

Ich bin zuversichtlich, daß unsere beiden Länder in ihrer Sicherheits- sowie Wirtschaftspolitik, geschweige denn in der Entfaltung der kulturellen Beziehungen eine Kondition erreichen, in der sie nicht mehr eine "auswärtige Politik" im traditionellen, etwas verknocherten Sinne ausüben müssen, sondern dieser Welt immer mehr Vorbilder für eine auf gemeinsamen Werten und kultureller Vielfalt beruhende europäische Innenpolitik liefern.

Deutschland heute, am 5. Jahrestag der wiedergewonnenen Einigkeit und Freiheit, ist für Europa keine Dichtung, weder Sommer- noch Wintermärchen. An den Märchen könnte Europa irgendwie vorbei, an Deutschland aber keineswegs.

Ich danke Ihnen!

Reval/Berlin, den 03. Oktober 1995

Quelle: Die Reden des Präsidenten der Republik Estland